Sayı | Ausgabe: 237 (13.07.2021)
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spo Kopie15.06.2021

Neue SPÖ-Kampagne thematisiert die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Stärkung von Betrieben – Sozial. Demokratisch. Gerade jetzt!Neue SPÖ-Kampagne thematisiert die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Stärkung von Betrieben – Sozial. Demokratisch. Gerade jetzt!Die SPÖ startet mit einer neuen Kampagne in den Vorsommer. Dabei schließt die SPÖ an die vorangegangenen Kampagnen an und stellt auf den Sujets SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ins Zentrum. „Gerade jetzt, wo es um Arbeitsplätze geht, um gerechte Chancen, einen starken Sozialstaat und wirtschaftlichen Aufschwung, der allen zugutekommt, braucht es mehr denn je die SPÖ und ihren konsequenten Einsatz für die Menschen in unserem Land“, sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch am Montag bei der Kampagnenpräsentation. Österreichweit wird die Kampagne durch rund 9.650 Wanderzeitungen sowie intensive Social-Media-Aktivitäten sichtbar sein. Zentrale Themen sind dabei unter anderem die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Stärkung heimischer Betriebe, der Schutz des Gesundheit, die Absicherung der Pflege sowie der Einsatz für die Demokratie. „Gerade jetzt braucht es mehr Sozialdemokratie!“, betonte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Deutsch. ****Mit dieser Kampagne beantwortet die SPÖ jene geringschätzigen Fragen, wie „Wer braucht die SPÖ?“ „Diese Frage ist nicht neu. Schon 1896, gerade sieben Jahre nach Gründung der SPÖ, berichtete eine erste Zeitung vom Ende der Sozialdemokratie“, sagte Deutsch, der betonte, dass „gerade die gegenwärtige Situation, die Gesundheitskrise mit ihren dramatischen wirtschaftlichen und sozialen Folgen, zeigt, dass es viel mehr an sozialdemokratischen Inhalten braucht.“ Corona habe schonungslos die „Schwachstellen in der Gesellschaft und die Probleme der Menschen offengelegt“, so Deutsch, der daran erinnerte, dass sich das Virus dort am besten verbreiten konnte, wo schlechte Arbeitsbedingungen wie in der Fleischindustrie herrschen, Menschen auf engstem Raum zusammenleben und das Gesundheitssystem ausgehöhlt und privatisiert wurde. „Die Antwort auf die Corona-Krise und ihre Folgen ist mehr und nicht weniger Einsatz für die Menschen“, sagte Deutsch, der daran erinnert, dass viele Schüler*innen ohne technische Ausstattung für ihre Lehrer*innen nicht erreichbar waren und Frauen die Hauptlast der Krise geschultert haben. „Corona hat schonungslos offengelegt, wie weit unsere Gesellschaft von fairen Löhnen entfernt ist“, so Deutsch, der faire Löhne für die Held*innen der Krise und den versprochene Corona-Tausender fordert. „Die Starken und die Privilegierten brauchen den Einsatz der SPÖ nicht. Die Superreichen, Millionenerben und Großspender der ÖVP können es sich nach Belieben richten. Die vielen Menschen, die jeden Tag früh aufstehen, hart arbeiten und trotzdem nicht genug zum Leben haben, sie brauchen mehr Sozialdemokratie“, so Deutsch, der die türkis-grüne Regierung scharf kritisiert, weil sie „fast ausschließlich mit sich selbst, mit Chats, Hausdurchsuchungen und Skandalen beschäftigt ist. All das hat zu Rekordarbeitslosigkeit geführt.“Die SPÖ habe demgegenüber „die richtigen Rezepte für eine Joboffensive, die hunderttausende Arbeitsplätze sichert und neue schafft, Investitionen in die Wirtschaft und Beschäftigungsprogramme, die niemanden zurücklassen“, so Deutsch, der sich fragt, worauf die Regierung denn wartet? „Die Regierung sollte längst den Wirtschafts- und Beschäftigungsmotor gestartet haben“, fordert Deutsch, der betonte, dass die Vorschläge der SPÖ für 350.000 neue Jobs, das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der Zweiten Republik, eine freiwillige, geförderte Vier-Tage-Woche sowie die Aktion 40.000 für Langzeitarbeitslose „seit einem Jahr auf dem Tisch liegen“. Außerdem bekräftigte Deutsch die Forderung nach einem „Österreich-Scheck“ von 1.000 Euro für jeden Haushalt, mit dem die Kaufkraft gestärkt und heimische Betriebe unterstützt werden können. „Ein starker Sozialstaat und eine starke Demokratie sind nicht einfach vom Himmel gefallen, sondern Ergebnis sozialdemokratischer Politik“, so Deutsch, der betonte, dass die SPÖ stets Demokratie und Sozialstaat verteidigt hat. „Gerade jetzt in einer Zeit, wo die ÖVP einen Krieg gegen die Justiz führt, gerade jetzt vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen und sozialen Krise, braucht es mehr an Sozialdemokratie“, sagte der SPÖ-Bundesgeschäftsführer, der betonte, dass die „Errungenschaften der letzten Jahrzehnte nicht selbstverständlich“ sind. „Wir brauchen das Bekenntnis für einen starken Sozialstaat und eine solidarische Gesellschaft – gerade jetzt“, so Deutsch.

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