AK Anderl: Corona-Arbeitsstiftung rasch in Gang bringen, kluge Schwerpunkte setzen

14.10.2020

Die Lage auf dem heimischen Arbeitsmarkt ist weiterhin dramatisch, Herbst und Winter werden zu einem weiteren Anstieg der Arbeitslosenzahlen führen. Anfang Oktober 2020 waren 408.853 Menschen ohne Arbeit. „Wir müssen runter von dieser horrend hohen Arbeitslosigkeit“, sagt AK Präsidentin Renate Anderl. „Unser Ziel muss sein, im Jahr 2021 wieder das Niveau vor Corona zu erreichen. Dafür muss Geld da sein – das sage ich bewusst im Hinblick auf die laufenden Budgetverhandlungen. Denn die Kosten des Nichtstuns sind weitaus höher.“Die Lage auf dem heimischen Arbeitsmarkt ist weiterhin dramatisch, Herbst und Winter werden zu einem weiteren Anstieg der Arbeitslosenzahlen führen. Anfang Oktober 2020 waren 408.853 Menschen ohne Arbeit. „Wir müssen runter von dieser horrend hohen Arbeitslosigkeit“, sagt AK Präsidentin Renate Anderl. „Unser Ziel muss sein, im Jahr 2021 wieder das Niveau vor Corona zu erreichen. Dafür muss Geld da sein – das sage ich bewusst im Hinblick auf die laufenden Budgetverhandlungen. Denn die Kosten des Nichtstuns sind weitaus höher.“
Mit der „Offensive Arbeitsmarkt“ setzt die AK die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und die Schaffung von Arbeit an die Spitze der politischen Agenda und will zugleich das Tempo erhöhen. „Mit der Kurzarbeit – die dritte Phase beginnt heute – haben wir ein wichtiges Instrument zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit in der Hand, die Sozialpartner haben hier Handlungsfähigkeit bewiesen“, so Anderl. „Wir brauchen aber mehr, man muss an vielen Hebeln ansetzen.“ Es brauche jetzt rasch mehr Chancen für arbeitslos gewordene Menschen, die Corona-Arbeitsstiftung sei dafür ein sehr gutes Instrument. Allerdings seien hier noch viele Fragen unbeantwortet.
Seit Jahren schon zeichnet sich in der Wirtschaft ein massiver Strukturwandel ab: Berufe und Branchen verschwinden, andere, völlig neue entstehen oder werden dringend gebraucht – Stichwort Green Jobs, Digitalisierung, E-Mobilität oder Gesundheits- und Pflegeberufe. „Die Corona-Arbeitsstiftung muss und kann einen Beitrag leisten, diese Herausforderungen positiv für die Beschäftigten, aber auch die Unternehmen zu bewältigen. Die Umsetzung muss wohl überlegt sein, damit die Mittel auch da ankommen, wo sie tatsächlich gebraucht werden“, sagt Anderl. Dass die Stiftung durch das AMS abgewickelt werde, entspreche einer Forderung der Arbeiterkammer. „Man muss in der konkreten Abwicklung allerdings genau hinsehen. Wir reden hier von noch nie dagewesenen Dimensionen – mit ‚business as usual‘ wird es daher nicht getan sein.“ Derzeit seien bei der Corona-Arbeitsstiftung noch viele Fragen offen. Die Sozialpartner können durch ihre Praxisnähe ganz wesentlich dazu beitragen, die Stiftungsmaßnahmen optimal zu gestalten. Anderl bietet daher an, diese Expertise auch zu nutzen und ersucht die Bundesregierung, die Sozialpartner rasch zu Gesprächen einzuladen. „Die Vertretungen der ArbeitnehmerInnen und der Unternehmen müssten sich zügig gemeinsam überlegen, welche Schwerpunkte bei den Weiterbildungsmaßnahmen gesetzt werden müssen.“ Aus Sicht der AK ist besonderes Augenmerk auf Maßnahmen für junge Arbeitslose und für Frauen zu richten.
Ein wesentlicher Beitrag zum Erfolg der Stiftung sei, so Anderl, ein leistungsstarkes AMS – das betrifft die finanzielle Ausstattung ebenso wie das Personal. Die AK hatte schon zuletzt angemerkt, dass es weit mehr Personal im AMS brauchen werde – mindestens 650 neue Stellen. Anderl: „Die zuletzt beschlossene Aufstockung des Personals freut uns und war wichtig, kann aber nur ein erster Schritt sein. Für die AK ist fraglich, ob diese enorme Aufgabe mit der derzeitigen Anzahl an Personal gestemmt werden kann.“ „Es gibt gute arbeitsmarktpolitische Instrumente“, schließt die AK Präsidentin. „Ausreichend finanziell ausgestattet und klug eingesetzt kann die Corona-Arbeitsstiftung ArbeitnehmerInnen und Betriebe in eine gute, sichere Zukunft führen. Was es dafür braucht, ist ein konstruktiver Dialog der Sozialpartner und – auch hier – mehr Tempo.“